Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
Gefälligkeitshandlungen im Freundeskreis (hier: Sorge um Haustiere während einer urlaubsbedingten Abwesenheit der Besitzer) stehen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, da sie nicht mit einem professionellen "Home-Sitting-Service" vergleichbar sind.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 15.02.2010 - S 20 U 303/08
- LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 26.11.1985 - 12 RK 51/83
Konkurseröffnung - Beitragspflicht - Freistellung von der Arbeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10
Ein Beschäftigungsverhältnis zwischen dem Kläger und der Beigeladenen hat mangels Arbeitsverhältnis bzw. mangels faktischem Arbeitsverhältnis nicht vorgelegen (BSG, Urteil vom 25.09.1981 - 12 RK 58/80; BSG, Urteil vom 26.11.1985 - 12 RK 51/83). - BSG, 25.09.1981 - 12 RK 58/80
Beiträge während Kündigungsschutzprozeß - Ende durch Vergleich
Auszug aus LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10
Ein Beschäftigungsverhältnis zwischen dem Kläger und der Beigeladenen hat mangels Arbeitsverhältnis bzw. mangels faktischem Arbeitsverhältnis nicht vorgelegen (BSG, Urteil vom 25.09.1981 - 12 RK 58/80; BSG, Urteil vom 26.11.1985 - 12 RK 51/83). - BSG, 24.01.1991 - 2 RU 44/90
Beurteilung des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs. 2 RVO nach dem Gesamtbild …
Auszug aus LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10
Entscheidend für das Vorliegen einer "Wie-Beschäftigung" ist nicht alleine die unmittelbar zum Unfall führende Verrichtung, sondern das Gesamtbild des ausgeführten und beabsichtigten Vorhabens (BSG, Urteil vom 24.01.1991 - 2 RU 44/90). - BSG, 28.06.1984 - 2 RU 63/83
Versicherungsschutz - Selbsternten gekauften Obstes
Auszug aus LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10
Hieran fehlt es, wenn wesentlich eigene Angelegenheiten verfolgt werden (BSG, Urteil vom 28.06.1984 - 2 RU 63/83). - BSG, 08.05.1980 - 8a RU 38/79
Landwirtschaftlicher Betrieb - Verwandtenbesuch - Arbeitnehmerähnliche Leistung
Auszug aus LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10
Es handelt sich nicht um eine Billigkeitsvorschrift, die immer dann eingreift, wenn einzelne Merkmale des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII fehlen, sondern es müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die die Zurechnung des Haftungsrisikos zum nutznießenden Unternehmen rechtfertigen (BSG, Urteil vom 08.05.1980 - 8a RU 38/79).
- OLG Hamm, 24.09.2012 - 6 U 16/12
Ablösen von Gabäudeteilen; Pflicht zur Aussetzung nach § 108 Abs. 2 SGB
Gefälligkeitshandlungen im Freundes- und Familienkreis, die der Kläger hier vorgenommen hat, stehen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, da sie nicht mit einem professionellen Service vergleichbar sind (BayLSG v. 12.04.2011; L 3 U 121/10). - LSG Baden-Württemberg, 07.11.2011 - L 1 U 4709/10 Eine Wie-Versicherung ist unabhängig davon auch deswegen ausgeschlossen, weil die Tätigkeit nicht in anderer Funktion verrichtet werden darf, und durch die Tätigkeit ein innerer Zusammenhang mit dem unterstützten Unternehmen hergestellt werden muss (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 12.04.2011 - L 3 U 121/10 - m.w.N.).